Europawahl 2024: Rechtsruck in Europa? „Die Rechtsextremen sind endgültig und mit Macht im Herzen Europas angekommen, in vielen Mitgliedstaaten bestimmen sie die politische Agenda oder regieren bereits. Sie wollen ein Europa der Vaterländer. Im schlimmsten Fall bedeutet das das Ende der Europäischen Union, so wie wir sie kennen“, schreibt Ulrich Ladurner bei ZEIT ONLINE.
Mit Forderungen nach einem Austritt aus dem Euro und aus der EU hielten sich die Rechtsaußen-Parteien zwar inzwischen zurück, denn die Kosten dafür wären zu hoch. „Man kann auch sagen: Die Rechtsextremen sind erfolgreich geworden, indem sie sich in die Mitte bewegt haben. Sie sind deshalb aber nicht minder gefährlich. Die Rechten haben auch dafür gesorgt, dass sich die traditionelle Mitte verändert hat. Sie ist rechter geworden, sie übernimmt Forderungen des rechten Rands.“
„Aber die Rechtsextremen, die nun die politische Agenda in Brüssel und anderswo bestimmen, bleiben im Kern Nationalisten. Und das verträgt sich nicht mit den Grundwerten der EU. Die Union ist kein Projekt zur Überwindung der Nationen, sie ist ein Projekt zur Überwindung des Nationalismus.“
Die Nationalisten wollten „so viel Souveränität wie möglich in die Mitgliedstaaten zurückverlagern. Sie wollen keine starke EU, sie wollen keine handlungsfähige Union, weil sie selbst möglichst viel Handlungsfreiheit haben wollen“ – um „Herr im eigenen Haus“ zu sein, ohne dass ihnen jemand reinreden kann.
Ladurner weist auf die Gefahr von außen hin: „Es ist auch kein Zufall, dass russische Einflussversuche genau darauf zielen: Europa zu spalten und seine Handlungsfähigkeit zu schwächen. Bei den Rechtsextremen glaubt Putin für diesen Plan Partner finden zu können. Bisher war das Geschäft der EU das Drama. Viel Alarm, aber am Ende geht es dann doch ganz gut durch die Krisen. Jetzt tritt sie in eine Phase des Siechtums ein. Es kann tatsächlich der Anfang von ihrem Ende sein.“
Zu den Wahlergebnissen in Deutschland gibt es übrigens ein interessantes Schaubild, das nach Geschlechtern differenziert – siehe unten.
Was sagt uns das?
Ein Beitrag von herCAREER,
veröffentlicht bei LinkedIn 10.06.2024
